Die Schutzschrift

von Andreas Wehlau

Rechtsgrundlagen, Prozesstaktik, Formulare
Heymanns Rechtspraxis

1. Auflage 2011
264 Seiten, kartoniert
EUR 78,00
Bücher Carl Heymanns Verlag
ISBN 978-3-452-27440-3


Die Schutzschrift ist ein gesetzlich nicht geregeltes, jedoch praktisch äußerst wichtiges Instrument des Prozessrechts, mit dem schwerwiegende Schäden durch überraschende einstweilige Verfügungen abgewendet werden können.

Besondere Bedeutung hat die Schutzschrift im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und angrenzenden Gebieten. Häufig handelt es sich um die einzige Möglichkeit, Unternehmen in Eilverfahren rechtliches Gehör zu verschaffen und sie vor irreparablen Schäden zu bewahren. Die Gerichte handhaben Schutzschriften allerdings unterschiedlich. Diskrepanzen bestehen insbesondere hinsichtlich Verfahrenspraxis, Organisation und Kenntnisnahme.

 

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